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Häufig gestellte Fragen – Frequently Asked Questions (F.A.Q.)

Häufig gestellte Fragen – Frequently Asked Questions (F.A.Q.)

Sinn und Zweck dieser F.A.Q.:

In den letzten Tagen und Wochen wurden im Zusammenhang mit der Corona-Krise und den sich je nach pandemischer Lage ändernden Maßnahmen unzählige Fragen an uns herangetragen, z.T. gleichen Inhalts.

Im Laufe der Zeit hat das Land Rheinland-Pfalz sein diesbezügliches Angebot immer weiter ausgebaut und viele Informationen online bereitgestellt. Als zentrale Informationsquelle dient die Internetseite

https://corona.rlp.de.

Hier finden sich die aktuellen Rechtsgrundlagen und viele Antworten auf häufig gestellte Fragen, Hygienekonzepte, Infos zur Corona-Schutzimpfung und Verlinkungen zu weiteren Informationsangeboten von der Landes- oder der Bundesregierung und diversen Behörden.

Angeboten wird auch eine Auslegungshilfe zu den Bestimmungen der 18. CoBeLVO sowie ein Überblick über die Corona-Regeln in RLP, woraus sie schnell ersehen können, welche Regelungen für welchen Bereich gelten.


Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein unbedingt erforderliches Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu halten.


Verdacht auf eine Virusinfektion, Quarantäne usw.

Wohin kann ich mich bei allgemeinen Fragen zum Thema Corona wenden?

Für allgemeine Fragen steht die Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz unter 06331 809-700 (montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 15:00) zur Verfügung.

Seit dem 25.03.2020 können Sie sich auch rund um die Uhr bei der Hotline des Landes Rheinland-Pfalz unter 0800 99 00 400 beraten lassen.

 

Ich habe Angst, mich infiziert zu haben. Wo und unter welchen Voraussetzungen kann ich mich testen lassen?

Wer sich testen lassen will, muss sich vorher zwingend telefonisch bei der Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz unter 06331 809-750 (montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr) anmelden.


Die Durchführung von Tests ist nur nach vorheriger Terminbenennung über die Hotline möglich! Die Hotline ist nur für Personen zuständig, die sich in Pirmasens testen lassen können (Einwohner der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz ohne die Stadt Zweibrücken oder die VG Zweibrücken-Land).

Die Hotline nennt den Anrufern ihren Test-Termin sowie den genauen Ort des Tests (Fieberambulanz oder Corona-Testzentrum).

Die Testungen bei Verdacht auf Virusinfektion finden für Einwohner des Landkreises Südwestpfalz und der Stadt Pirmasens entweder in der

Fieberambulanz für Personen mit Symptomen

oder im

Corona-Testzentrum auch für asymptomatische Fälle

(beides seit Montag, den 07.12.2020, in Messehalle 5, oberer Eingang, Zugang über den oberen Parkplatz, Zufahrt von der Zeppelinstraße ggü. von der Karosseriewerkstatt Brehm)

Zeppelinstraße 11

66953 Pirmasens

statt.

 

Einwohner der Stadt Zweibrücken und der VG Zweibrücken-Land können sich direkt in Zweibrücken testen lassen. Die Testungen in Zweibrücken finden seit Montag, den 16.11.2020, wieder an der

Corona-Teststation an der DRK-Rettungswache Zweibrücken

Kasernenstraße 7 (Am Hauptfriedhof)

66482 Zweibrücken

statt.

Die Anmeldung geschieht über die Corona-Hotline des DRK Zweibrücken telefonisch unter 06332 971320 oder im Internet unter https://www.drk-corona.de.

Auch in Zweibrücken sind Testungen ohne vorherigen Termin nicht möglich. Kontaktieren Sie vorher bitte die oben genannten Hotlines.


Bei der Wahrnehmung des Testtermins sind die Krankenversichertenkarte und der Personalausweis mitzuführen. Privatversicherte bringen bitte einen Nachweis über Ihre Versicherung (z.B. Kopie Versicherungsschein) mit.

Seit dem 25.03.2020 hat auch das Land Rheinland-Pfalz eine 24-Stunden-Hotline unter 0800 99 00 400 für Beratung in Corona-Verdachtsfällen und zur Weiterleitung an die Fieberambulanzen geschaltet.

Anrufer, die auf der Landeshotline anrufen, werden von dort an das Gesundheitsamt Südwestpfalz weitergemeldet und erhalten von der Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz ihren Termin zur Testung in Pirmasens. Über die Landeshotline ist es nicht möglich, direkt Termine im Testzentrum bzw. der Fieberambulanz zu vereinbaren!

 

Ich wurde vor einigen Tagen im Corona-Testzentrum bzw. in der Fieberambulanz getestet. Wie und wann erfahre ich von dem Ergebnis?

Bis das Testergebnis vorliegt, können aufgrund der derzeitigen Situation in den Laboren durchaus einige Tage vergehen. Die Getesteten bitten wir dafür um Verständnis. Infizierte (positiv getestete Personen) werden durch das zuständige Gesundheitsamt informiert. Personen mit negativem Ergebnis werden von der Hotline des Gesundheitsamtes informiert.

 

Ich wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Wie muss ich mich verhalten?

Covid 19-Krankheitsverdächtige müssen sich unverzüglich in Absonderung begeben.

Positiv getestete Personen, die sich nicht bereits in Absonderung befinden, müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses in Absonderung begeben.

Hausstandsangehörige müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung von dem positiven Testergebnis der im Hausstand wohnenden positiv getesteten Person in Absonderung begeben und sich einer Testung mittels eines PCR-Tests unterziehen.

Enge Kontaktpersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung durch das zuständige Gesundheitsamt über die Einstufung als enge Kpntaktperson oder nach Kenntniserlangung in sonstiger Weise - z. B. durch die positiv getestete Person - in Absonderung begeben und sich einer Testung mittels eines PCR-Tests unterziehen.

„Absonderung" im Sinne des § 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) das Fernhalten von anderen Personen zum Schutze der Allgemeinheit oder einzelner Personen vor ansteckenden Krankheiten und umfasst sowohl die Quarantäne als auch die Isolation von Personen.

 Näheres hierzu ist in der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 30. April 2021 nachzulesen.

Bei mir war der Corona-Test negativ. Erhalte ich eine schriftliche Bestätigung, dass ich negativ getestet bzw. das Virus nicht nachgewiesen wurde?

Nein. Personen, die negativ getestet worden sind, werden nur telefonisch von der Hotline des Gesundheitsamtes benachrichtigt. Eine schriftliche Bestätigung über ein negatives Testergebnis ist nicht vorgesehen.

 

Ich bin aus dem Ausland nach Deutschland (Rheinland-Pfalz) eingereist. Wie muss ich mich verhalten?

Häufige Fragen zur Einreise und wichtige Informationen hierzu finden Sie immer aktuell in den FAQs zur Einreise des Landes Rheinland-Pfalz oder auf der Seite des Auswärtigen Amtes.

Ab dem 30. März 2021 müssen grundsätzlich alle Personen, die auf dem Luftweg nach Deutschland reisen, vor Reiseantritt ein negatives Covid-19-Testergebnis vorweisen. Dies gilt unabhängig von dem Land, aus dem die Einreise erfolgt. Ausgenommen sind Personen unter sechs Jahren sowie die Crews der Flugzeuge. Das negative Testergebnis muss vor Abflug der Airline vorgelegt werden.

Einreisende aus Risikogebieten sind verpflichtet, sich höchstens 48 Stunden vor Einreise oder unmittelbar nach der Einreise testen zu lassen. Einreisende aus Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten sind verpflichtet, bereits bei Einreise aus einem solchen Gebiet ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzuzeigen. Das Testergebnis in elektronischer Form oder in Papierform muss in deutscher, englischer oder französischer Sprache abgefasst sein und dem Gesundheitsamt auf Verlangen vorgelegt werden. Eine Verkürzung der Quarantäne ist möglich.

Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland eingereist sind. Zum Zeitpunkt der Quarantäne ist es diesen Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem eigenen Hausstand angehören.

Des Weiteren ist das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich über die Einreise und die angetretene Quarantäne zu informieren. Für den Landkreis Südwestpfalz sowie die kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken ist die zuständige Behörde das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Sollten Krankheitssymptome auftreten, ist ebenfalls das Gesundheitsamt unverzüglich zu unterrichten.

Für die Einreiseanmeldung hat die Bundesregierung die zentrale Internetseite https://www.einreiseanmeldung.de/ eingerichtet, die primär genutzt werden soll. Die dort eingehenden Meldungen werden an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet.

Sollte die Meldung über den vorgenannten Link ausnahmsweise nicht möglich sein, ist das Gesundheitsamt ist auch per E-Mail unter reiserueckkehrer@lksuedwestpfalz.de erreichbar. Bei Kontaktaufnahme sollten in der E-Mail am Tag der Einreise für jeden Mitreisenden folgende Daten angegeben oder beigefügt sein:

·         Vor- und Zuname

·         Geburtsdatum

·         Meldeadresse

·         Telefonnummer

·         Reisedaten (Reisezeitraum und Aufenthaltsort),

·         Nachweis über den Hin- und Rückflug (z.B. Boarding Pass als Foto oder PDF im Anhang).

Alternativ können die Angaben auch telefonisch unter 06331 809-740 oder 06331 809-741 gemacht werden.

 

Ausgenommen von dieser Regelung sind nach § 20 Abs. 1 der CoBeLVO in der jeweils gültigen Fassung unter anderem z.B. Personen, die nur zur Durchreise einreisen. Diese müssen das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz auf schnellstem Wege wieder verlassen.

Zahlreiche weitere Ausnahmetatbestände sind in § 20 Absätze 2 bis 6 der CoBeLVO in der jeweils gültigen Fassung geregelt. Im Zweifelsfall und bei Fragen hierzu wenden Sie sich an das Gesundheits- bzw. Ordnungsamt.

In § 21 der CoBeLVO in der jeweils gültigen Fassung sind Ausnahmen geregelt, wann die 10-tägige Quarantäne verkürzt werden kann. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn dem Gesundheitsamt ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorgelegt wird.

Eine Verkürzung der Quarantäne bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten ist nicht möglich!

Wichtig: beenden oder verkürzen Sie keinesfalls die Quarantäne, ohne vorher mit dem Gesundheitsamt Rücksprache gehalten zu haben. Das Gesundheitsamt teilt Ihnen mit, wann genau die Quarantäne endet.

Details zu den Quarantäne-Ausnahmen und den Anforderungen an die negativen Tests können unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung nachgelesen werden. Weitere Informationen finden sich auch www.rki.de.

 

Wo finde ich Angaben zu Risikogebieten innerhalb Deutschlands?

Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlicht täglich einen Situationsbericht für Deutschland, aus dem die Risikogebiete auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ersichtlich sind. Den aktuellen Bericht und die Berichte der letzten Tage finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Gesamt.html.

 

Wo finde ich Angaben zu Risikogebieten im Ausland?

Hinweise, welche Länder bzw. Regionen im Ausland als Risikogebiet gelten, können Sie im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html finden.

 

Gibt es besondere Regelungen bei der Abfallentsorgung für Privathaushalte mit infizierten Personen oder begründeten Verdachtsfällen?

Von dieser Frage sind ausdrücklich nur die Privathaushalte betroffen, in denen Personen wohnen, die unter vom Gesundheitsamt angeordneter Quarantäne stehen.

Bisher sind so gut wie keine Fälle bekannt, bei denen sich Personen durch Berührung von kontaminierten Oberflächen mittels Kontaktinfektion angesteckt haben. Dennoch ist dieser Übertragungsweg nicht auszuschließen.

Daher empfiehlt das Bundesumweltministerium (BMU) in Abstimmung mit den für die Abfallentsorgung zuständigen Ministerien der Bundesländer als Vorsichtsmaßnahme unter anderem, neben dem Restmüll auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne zu entsorgen und die Abfälle in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke zu geben.

Details zu diesen Empfehlungen entnehmen Sie bitte der Informationsseite des Bundesumweltministeriums.

 

Corona-Schutzimpfung, Impfzentren usw.

Wo erhalte ich Informationen zur Corona-Schutzimpfung?

Die rheinland-pfälzische Landesregierung stellt auf der oben genannten zentralen Internetseite

https://corona.rlp.de

unter der Kategorie „Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz“ ausführliche Informationen zur Verfügung.

Die Bundesregierung hat ihre Informationen zur Impfung unter http://www.corona-schutzimpfung.de gebündelt.


Wann kann ich mich impfen lassen?

Wann für Sie ein Impftermin angeboten werden kann, hängt davon ab, zu welcher Personengruppe Sie gehören. Die Bundesregierung hat mit der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18.12.2020 Regelungen getroffen, welcher Personengruppe welche Priorität bei der Schutzimpfung eingeräumt wird.

 

Wo kann ich mich für die Impfung anmelden?

Zur Anmeldung (egal in welchem Ort oder in welchem Impfzentrum in Rheinland-Pfalz) wurde die zentrale Internetseite

http://www.impftermin.rlp.de

geschaltet. Impftermine für Menschen aus Rheinland-Pfalz können aber auch telefonisch unter der Rufnummer

0800 / 57 58 100

vereinbart werden.

 

Wo kann ich mich dann impfen lassen?

Der Landkreis Südwestpfalz und die Stadt Pirmasens haben das gemeinsame

Impfzentrum Pirmasens

(in Messehalle 6 C, unterer Eingang, Zugang über den unteren Parkplatz, Zufahrt von der Zeppelinstraße über die schmale Einbahnstraße bergab ggü. vom Parkplatz am Neufferpark oder die untere Einfahrt zum großen unteren Messeparkplatz von der Zeppelinstraße aus)

Zeppelinstraße 11

66953 Pirmasens

eingerichtet. Hier können sich Einwohner der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz impfen lassen.

 

Die Stadt Zweibrücken hält das

Impfzentrum Zweibrücken

(im City-Outlet Zweibrücken, Erdgeschoß, direkt am Zweibrücker Busbahnhof)

Hauptstraße 10

66482 Zweibrücken

vor, in dem auch Einwohner aus der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land geimpft werden können.

 

Gibt es eine Impfpflicht, d.h. muss ich mich impfen lassen?

Derzeit gibt es keine Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus. Bundesgesundheitsminister Spahn hat angekündigt, dass es auch keine solche Pflicht geben wird.

 

Allgemeines zu den Maßnahmen

Warum werden all diese Maßnahmen getroffen?

Um die Übertragung des Coronavirus in der Bevölkerung zu verlangsamen. Durch eine verlangsamte Verbreitung soll eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden.

 

Wie ist die aktuelle Rechtslage?

Seit Samstag, dem 24.04.2021, gelten die Regelungen der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung (19. CoBeLVO).

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung gilt seit 27.04.2020 und wurde durch die 2. LVO zur Änderung der 4. CoBeLVO eingeführt. Seit dem 25.01.2021 (durch die 1. LVO zur Änderung der 15. CoBeLVO) wurde diese Pflicht verschärft. Seitdem gilt u.a. beim Einkaufen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Maske (OP-Maske) oder einer Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2.

 

Wie lange gelten die neuen Bestimmungen?

Die 19. CoBeLVO gilt bis einschließlich 23.05.2021.

 

Antworten auf Fragen zu den Maßnahmen aus der aktuellen CoBeLVO

Gibt es einfache Antworten auf die Frage, was nach der derzeitigen Rechtslage erlaubt bzw. verboten ist?

Die Landesregierung hat eine Auslegungshilfe zur 18. CoBeLVO veröffentlicht, auf der kurz in Stichworten dargestellt ist, was erlaubt ist und was nicht. Diese Liste findet sich derzeit hier und soll ständig aktualisiert werden.

Weiterhin ist auf der Corona-Internetseite der Landesregierung ein Überblick über die aktuell in Rheinland-Pfalz geltenden Regeln sowie die Regeln der "Bundesnotbremse" zu finden.

 

Antworten auf Fragen zu empfohlenen Verhaltensweisen

Wie soll ich mich verhalten, um eine weitere Verbreitung des Virus möglichst zu verhindern? Kann ich hier durch mein Verhalten mithelfen?

Um die Weiterverbreitung des Virus zu verlangsamen, sollten grundsätzlich alle zwischenmenschlichen Kontakte auf das unbedingt erforderliche Minimum beschränkt werden, sofern es sich nicht um Pflege oder medizinische Behandlungen handelt.

Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten dazu beizutragen, dass die weitere Verbreitung des Virus verhindert wird.

Weiterhin raten wir, beim Zusammentreffen mit Personen aus anderen Haushalten, insbesondere in geschlossenen Räumen, freiwillig eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wichtig ist auch das regelmäßige Lüften von Räumen, in denen Personen zusammenkommen. Als Faustformel kann gilt die Empfehlung, alle 30 Minuten die Fenster für 5 Minuten ganz zu öffnen, um möglichst viel verbrauchte Luft im Raum durch frische Luft zu ersetzen.

Es ist zudem empfehlenswert, sich die Corona-Warn-App auf dem Smartphone zu installieren. Zusätzlich sollte möglichst eine eigene Kontaktdatenerfassung (z.B. in Form eines Kalenders oder einer Art Tagebuch) durchgeführt werden. So kann im Falle einer Infektion nachvollzogen werden, mit wem wann Kontakte stattfanden.

 

Helferaufrufe in Presse, Internet und sozialen Netzwerken

Warum hat der Landkreis Südwestpfalz bereits mehrfach Helferaufrufe in der Presse und den sozialen Medien gestartet?

Aufgrund der aktuellen Entwicklung ist es erforderlich, sich auf den „Fall der Fälle“ vorzubereiten. Für den Fall einer sich weiter verschlimmernden Entwicklung der Corona-Situation sollen möglichst viele Personen, vor allem aus medizinischen Berufsgruppen oder mit medizinischen Qualifikationen erfasst werden. Angesprochen sind hier beispielsweise Pflegekräfte, MTA's, Arzthelfer, Ärzte, Medizinstudenten und ehemalige Zivildienstleistende aus dem Rettungsdienst oder Pflegebereich,… die aktuell nicht als solche tätig sind oder in ihrer Freizeit gerne der Allgemeinheit helfen möchten.

Wer zu den genannten Berufsgruppen gehört oder über eine solche Ausbildung/Qualifikation verfügt und gerne helfen möchte, kann sich bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz per E-Mail an helfen@lksuedwestpfalz.de oder unter 06331 809-154 melden.

Angegeben werden sollten dabei möglichst

·         Name

·         Vorname

·         Geburtsdatum

·         Telefonnummer

·         E-Mail-Adresse und

·         medizinische Qualifikation

Wegen weiterer Daten und möglichen Einsätzen werden MitarbeiterInnen der Kreisverwaltung zurückrufen. Mit der Meldung bei der Kreisverwaltung verpflichtet sich niemand direkt.

Neben den medizinischen Berufen sind Helfer jedweder Art herzlich willkommen, um z. B. in Betreuungseinrichtungen zu unterstützen, Telefondienste zu leisten oder ähnliches. Wer hier Interesse hat, soll sich auch gerne bei vorgenannten Kontaktadresse melden.


Antworten auf sonstige Fragen

Wie hoch sind die Bußgelder bei Verstößen gegen die Bestimmungen der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung?

Auf der Corona-Internetseite der Landesregierung Rheinland-Pfalz finden sich aktuelle Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Sind die hier gemachten Angaben und Antworten rechtsverbindlich?

Es gilt die 19. CoBeLVO in ihrem Wortlaut. Die Aussagen und Antworten, die wir hier treffen, entsprechen der Auslegung und Interpretation der Rechtsvorschrift, so wie wir es verstehen. Vieles von dem, was wir hier aussprechen sind Handlungsempfehlungen, um deren Einhaltung wir dringend bitten.

 

Informationen durch Ihr Ordnungsamt

Sollten Sie auf den vorgenannten Informationsseiten der Landesregierung keine Antworten auf Ihre Fragen zu den Bestimmungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung finden, so stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Kreisverwaltung Südwestpfalz telefonisch unter 06331 809-154 oder per E-Mail corona_zentral@lksuedwestpfalz.de gerne zur Verfügung.

Auch die Ordnungsämter der Verbandsgemeinden sind Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen behilflich.