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Häufig gestellte Fragen – Frequently Asked Questions (F.A.Q.)


Häufig gestellte Fragen – Frequently Asked Questions (F.A.Q.)

 

Hinweis:

Rechtsgrundlage dieser Zusammenstellung zum unten angegebenen Zeitpunkt ist die Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO) vom 30.10.2020, unter Berücksichtigung der 1. Landesverordnung zur Änderung der 12. CoBeVLO vom 06.11.2020, die am Montag, den 09.11.2020, in Kraft trat.

Eventuell später eingetretene Änderungen (z.B. angekündigte oder auch neu erlassene Rechtsverordnungen oder Allgemeinverfügungen) sind hierin noch nicht berücksichtigt.

 

Änderungen ggü. der letzten Ausgabe der FAQ (Stand 13.11.2020):

·         komplette Überarbeitung des Fragekomplexes „Wo kann ich mich testen lassen?“

·         kleinere Korrekturen

 

Wichtige Informationen:

Aufgrund der sich rasch entwickelnden Infektionsgeschehens und der stetig steigenden Fallzahlen in ganz Deutschland haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer in einer Videokonferenz am 28.10.2020 vereinbart, zur Verhinderung der weiteren unkontrollierten Ausbreitung des Corona-Virus ab 02.11.2020 strengere Maßnahmen zu ergreifen (vor allem weitere kontaktreduzierende Maßnahmen).

Diese Maßnahmen werden durch die 12. CoBeLVO in rheinland-pfälzisches Landesrecht umgesetzt. Die wichtigsten Maßnahmen lauten unter anderem wie folgt:

·         Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt, auch wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Ausgenommen hiervon sind nur Zusammenkünfte von Personen desselben Hausstandes oder von maximal zehn Personen, die zwei Hausständen angehören.

·         Die Anzahl von Personen, die bei Bestattungen und an standesamtlichen Trauungen teilnehmen dürfen, wurde beschränkt.

·         Clubs, Diskotheken, Kirmes, Volksfeste, Prostitutionsgewerbe und ähnliche Einrichtungen ist die Öffnung untersagt.

·         Gastronomische Einrichtungen sind geschlossen. Möglich sind jedoch weiterhin Abhol-, Liefer- und Bringdienste.

·         Ebenfalls geschlossen sind Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes, z.B. Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze, usw. Ausnahmen sind nur bei Bedarf für den ausschließlich nicht touristischen Reiseverkehr (z.B. Geschäftsreisende) unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.

·         Maskenpflicht besteht weiterhin bei Nutzung von Verkehrsmitteln wie Taxis, Bussen, Bahnen und den zugehörigen Einrichtungen (z.B. Haltestellen)

·         Training im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftssportarten sowie Kontaktsport sind untersagt.

·         Geschlossen sind weiterhin Einrichtungen der Freizeitgestaltung, wie Messen, Freizeitpark, Tierparks, Spielhallen, usw.

·         Auf Spielplätzen ist das Abstandsgebot zu beachten, für Erwachsene gilt auch dort die Maskenpflicht.

·         Schulen- und Kindertageseinrichtungen haben unter Beachtung von Hygienebestimmungen geöffnet. Für Schüler der weiterführenden Schulen gilt nun auch im Unterricht die Maskenpflicht.

·         Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen, Zirkusse usw. sind geschlossen.

·         Musikalischer Proben- und Auftrittsbetrieb ist untersagt.

·         Der Zugang zu besonderen Einrichtungen wie Heimen, Krankenhäusern, Fachkliniken usw. wurde eingeschränkt, Ausnahmen von Besuchen gibt es für Angehörige aus dem engsten Familienkreis.

·         Die Bestimmungen zur Einreise und Quarantäne bei der Einreise aus Risikogebieten wurden durch die 1. LVO zur Änderung der 12. CoBeLVO komplett überarbeitet.

Das Land Rheinland-Pfalz sowie die Kreisverwaltung Südwestpfalz empfehlen weiterhin dringend, den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und zur Reduzierung des Infektionsrisikos im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein unbedingt erforderliches Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu halten.

 

Sinn und Zweck dieser F.A.Q.:

In den letzten Tagen und Wochen wurden im Zusammenhang mit der Corona-Krise und den sich je nach pandemischer Lage ändernden Maßnahmen unzählige Fragen an uns herangetragen, z.T. gleichen Inhalts.

Im Laufe der Zeit hat das Land Rheinland-Pfalz sein diesbezügliches Angebot immer weiter ausgebaut und viele Informationen online bereitgestellt. Als zentrale Informationsquelle dient die Internetseite

https://corona.rlp.de.

Hier finden sich die aktuellen Rechtsgrundlagen und viele Antworten auf häufig gestellte Fragen, Hygienekonzepte bzw. Verlinkungen zu weiteren Informationsangeboten von der Landes- oder der Bundesregierung und diversen Behörden.

Angeboten wird nunmehr auch eine Auslegungshilfe zu den Bestimmungen der 12. CoBeLVO, woraus sie schnell ersehen können, welche Regelungen für welchen Bereich gelten.

 

Verdacht auf Virusinfektion, Quarantäne usw.

Wohin kann ich mich bei allgemeinen Fragen zum Thema Corona wenden?

Für allgemeine Fragen steht die Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz unter 06331 809-700 (montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 15:00 sowie samstags und sonntags von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr) zur Verfügung.

Seit dem 25.03.2020 können Sie sich auch rund um die Uhr bei der Hotline des Landes Rheinland-Pfalz unter 0800 99 00 400 beraten lassen.

 

Ich habe Angst, mich infiziert zu haben. Wo und unter welchen Voraussetzungen kann ich mich testen lassen?

Wer sich testen lassen will, muss sich vorher zwingend telefonisch bei der Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz unter 06331 809-750 (montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr sowie samstags und sonntags von 10.00 Uhr bis 14:00 Uhr) anmelden.

Die Durchführung von Tests ist nur nach vorheriger Terminbenennung über die Hotline möglich! Die Hotline ist nur für Personen zuständig, die sich in Pirmasens testen lassen können (Einwohner der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz ohne die Stadt Zweibrücken oder die VG Zweibrücken-Land).

Die Hotline nennt den Anrufern ihren Test-Termin sowie den genauen Ort des Tests (Fieberambulanz oder Corona-Testzentrum).

Die Testungen bei Verdacht auf Virusinfektion finden für Einwohner des Landkreises Südwestpfalz und der Stadt Pirmasens entweder in der

Fieberambulanz è Personen mit Symptomen

(Messehalle 5, oberer Eingang, Zugang über den oberen Parkplatz, Zufahrt von der Zeppelinstraße ggü. von der Karosseriewerkstatt Brehm)

Zeppelinstraße 11

66953 Pirmasens

oder im

Corona-Testzentrum è Personen ohne Symptome

(Messehalle 6 D, unterer Eingang, Zufahrt von der Zeppelinstraße bergab über schmale Einbahnstraße ggü. vom Parkplatz Neufferpark, ist ausgeschildert)

Zeppelinstraße 11

66953 Pirmasens

statt.

Einwohner der Stadt Zweibrücken und der VG Zweibrücken-Land können sich direkt in Zweibrücken testen lassen. Die Testungen in Zweibrücken finden ab Montag, den 16.11.2020, wieder an der

Corona-Teststation an der DRK-Rettungswache Zweibrücken

Kasernenstraße 7 (Am Hauptfriedhof)

66482 Zweibrücken

statt.

Die Anmeldung geschieht über die Corona-Hotline des DRK Zweibrücken telefonisch unter 06332 971320 oder im Internet unter https://www.drk-corona.de.

Auch in Zweibrücken sind Testungen ohne vorherigen Termin nicht möglich. Kontaktieren Sie vorher bitte die oben genannten Hotlines.

Bei der Wahrnehmung des Testtermins sind die Krankenversichertenkarte und der Personalausweis mitzuführen. Privatversicherte bringen bitte einen Nachweis über Ihre Versicherung (z.B. Kopie Versicherungsschein) mit.

Seit dem 25.03.2020 hat auch das Land Rheinland-Pfalz eine 24-Stunden-Hotline unter 0800 99 00 400 für Beratung in Corona-Verdachtsfällen und zur Weiterleitung an die Fieberambulanzen geschaltet.

Anrufer, die auf der Landeshotline anrufen, werden von dort an das Gesundheitsamt Südwestpfalz weitergemeldet und erhalten von der Hotline des Gesundheitsamtes Südwestpfalz ihren Termin zur Testung in Pirmasens. Über die Landeshotline ist es nicht möglich, direkt Termine im Testzentrum bzw. der Fieberambulanz zu vereinbaren!

 

Ich wurde vor einigen Tagen im Corona-Testzentrum bzw. in der Fieberambulanz getestet. Wie und wann erfahre ich von dem Ergebnis?

Bis das Testergebnis vorliegt, können aufgrund der derzeitigen Situation in den Laboren durchaus einige Tage vergehen. Die Getesteten bitten wir dafür um Verständnis. Infizierte (positiv getestete Personen) werden durch das zuständige Gesundheitsamt informiert. Personen mit negativem Ergebnis werden von der Hotline des Gesundheitsamtes informiert.

 

Ich wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Wie muss ich mich verhalten?

Sie erhalten vom Gesundheitsamt einen schriftlichen Bescheid, der alle notwendigen Informationen enthält und genau regelt, wie Sie sich zu verhalten haben.

 

Bei mir war der Corona-Test negativ. Erhalte ich eine schriftliche Bestätigung, dass ich negativ getestet bzw. das Virus nicht nachgewiesen wurde?

Nein. Personen, die negativ getestet worden sind, werden nur telefonisch von der Hotline des Gesundheitsamtes benachrichtigt. Eine schriftliche Bestätigung über ein negatives Testergebnis ist nicht vorgesehen.

 

Ich bin aus dem Ausland nach Deutschland (Rheinland-Pfalz) eingereist. Wie muss ich mich verhalten?

Nach § 19 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung sind Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg in das Land Rheinland-Pfalz einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg in eine 10-tägige häusliche Quarantäne zu begeben. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland eingereist sind. Zum Zeitpunkt der Quarantäne ist es diesen Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem eigenen Hausstand angehören.

Des Weiteren ist das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich über die Einreise und die angetretene Quarantäne zu informieren. Für den Landkreis Südwestpfalz sowie die kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken ist die zuständige Behörde das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Sollten Krankheitssymptome auftreten, ist ebenfalls das Gesundheitsamt unverzüglich zu unterrichten.

Für die Einreiseanmeldung hat die Bundesregierung die zentrale Internetseite https://www.einreiseanmeldung.de/ eingerichtet, die primär genutzt werden soll. Die dort eingehenden Meldungen werden an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet.

Sollte die Meldung über den vorgenannten Link nicht möglich sein, kann die Unterrichtung des Gesundheitsamtes auch über die speziell eingerichtete Internetseite der Kreisverwaltung Südwestpfalz im BKS-Portal Rheinland-Pfalz unter https://bks-portal.rlp.de/organisation/landkreis-südwestpfalz/formular-reiserückkehr vorgenommen werden.

Das Gesundheitsamt ist auch per E-Mail unter reiserueckkehrer@lksuedwestpfalz.de erreichbar. Bei Kontaktaufnahme sollten in der E-Mail am Tag der Einreise für jeden Mitreisenden folgende Daten angegeben oder beigefügt sein:

·         Vor- und Zuname

·         Geburtsdatum

·         Meldeadresse

·         Telefonnummer

·         Reisedaten (Reisezeitraum und Aufenthaltsort),

·         Nachweis über den Hin- und Rückflug (z.B. Boarding Pass als Foto oder PDF im Anhang).

Alternativ können die Angaben auch telefonisch unter 06331 809-407 gemacht werden.

 

Ausgenommen von dieser Regelung sind nach § 20 Abs. 1 der 12. CoBeLVO unter anderem z.B. Personen, die nur zur Durchreise einreisen. Diese müssen das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz auf schnellstem Wege wieder verlassen.

Zahlreiche weitere Ausnahmetatbestände sind in § 20 Absätze 2 bis 6 der 12. CoBeLVO geregelt. Im Zweifelsfall und bei Fragen hierzu wenden Sie sich an das Gesundheits- bzw. Ordnungsamt.

In § 20 a der 12. CoBeLVO sind Ausnahmen geregelt, wann die 10-tägige Quarantäne verkürzt werden kann. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn dem Gesundheitsamt ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorgelegt wird.

Wichtig: beenden oder verkürzen Sie keinesfalls die Quarantäne, ohne vorher mit dem Gesundheitsamt Rücksprache gehalten zu haben. Das Gesundheitsamt teilt Ihnen mit, wann genau die Quarantäne endet.

Details zu den Quarantäne-Ausnahmen und den Anforderungen an die negativen Tests können im Internet unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/ in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung nachgelesen werden. Weitere Informationen finden sich auch www.rki.de.

 

Wo finde ich Angaben zu Risikogebieten innerhalb Deutschlands?

Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlicht täglich einen Situationsbericht für Deutschland, aus dem die Risikogebiete auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ersichtlich sind. Den aktuellen Bericht und die Berichte der letzten Tage finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Gesamt.html.

 

Wo finde ich Angaben zu Risikogebieten im Ausland?

Hinweise, welche Länder bzw. Regionen im Ausland als Risikogebiet gelten, können Sie im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html finden.

 

Gibt es besondere Regelungen bei der Abfallentsorgung für Privathaushalte mit infizierten Personen oder begründeten Verdachtsfällen?

Von dieser Frage sind ausdrücklich nur die Privathaushalte betroffen, in denen Personen wohnen, die unter vom Gesundheitsamt angeordneter Quarantäne stehen.

Bisher sind so gut wie keine Fälle bekannt, bei denen sich Personen durch Berührung von kontaminierten Oberflächen mittels Kontaktinfektion angesteckt haben. Dennoch ist dieser Übertragungsweg nicht auszuschließen.

Daher empfiehlt das Bundesumweltministerium (BMU) in Abstimmung mit den für die Abfallentsorgung zuständigen Ministerien der Bundesländer als Vorsichtsmaßnahme unter anderem, neben dem Restmüll auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne zu entsorgen und die Abfälle in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke zu geben.

 

Details zu diesen Empfehlungen entnehmen Sie bitte der Informationsseite des Bundesumweltministeriums.

 

Helferaufrufe in Presse, Internet und sozialen Netzwerken

Warum hat der Landkreis Südwestpfalz bereits mehrfach Helferaufrufe in der Presse und den sozialen Medien gestartet?

Aufgrund der aktuellen Entwicklung ist es erforderlich, sich auf den „Fall der Fälle“ vorzubereiten. Für den Fall einer sich weiter verschlimmernden Entwicklung der Corona-Situation sollen möglichst viele Personen, vor allem aus medizinischen Berufsgruppen oder mit medizinischen Qualifikationen erfasst werden. Angesprochen sind hier beispielsweise Pflegekräfte, MTA's, Arzthelfer, Ärzte, Medizinstudenten und ehemalige Zivildienstleistende aus dem Rettungsdienst oder Pflegebereich,… die aktuell nicht als solche tätig sind oder in ihrer Freizeit gerne der Allgemeinheit helfen möchten.

Wer zu den genannten Berufsgruppen gehört oder über eine solche Ausbildung/Qualifikation verfügt und gerne helfen möchte, kann sich bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz per E-Mail an helfen@lksuedwestpfalz.de oder unter 06331 809-154 melden.

Angegeben werden sollten dabei möglichst

·         Name

·         Vorname

·         Geburtsdatum

·         Telefonnummer

·         E-Mail-Adresse und

·         medizinische Qualifikation

Wegen weiterer Daten und möglichen Einsätzen werden MitarbeiterInnen der Kreisverwaltung zurückrufen. Mit der Meldung bei der Kreisverwaltung verpflichtet sich niemand direkt.

Neben den medizinischen Berufen sind Helfer jedweder Art herzlich willkommen, um z. B. in Betreuungseinrichtungen zu unterstützen, Telefondienste zu leisten oder ähnliches. Wer hier Interesse hat, soll sich auch gerne bei vorgenannten Kontaktadresse melden.

 

Allgemeines zu den Maßnahmen

Warum werden all diese Maßnahmen getroffen?

Um die Übertragung des Coronavirus in der Bevölkerung zu verlangsamen. Durch eine verlangsamte Verbreitung soll eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden.

 

Wie ist die aktuelle Rechtslage?

Seit Montag, dem 02.11.2020, gelten die Regelungen der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung (12. CoBeLVO) vom 30.10.2020.

Die Änderungen zur Einreisequarantäne wurden durch die 1. LVO zur Änderung der 12. CoBeLVO vom 06.11.2020 eingeführt und gelten seit 09.11.2020.

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung gilt seit 27.04.2020 und wurde durch die 2. LVO zur Änderung der 4. CoBeLVO eingeführt.

 

Wie lange gelten die neuen Bestimmungen?

Die 12. CoBeLVO gilt bis einschließlich 30.11.2020.

 

Antworten auf Fragen zu den Maßnahmen aus der 12. CoBeLVO

Gibt es einfache Antworten auf die Frage, was nach der derzeitigen Rechtslage erlaub bzw. verboten ist?

Die Landesregierung hat eine Auslegungshilfe zur 12. CoBeLVO veröffentlicht, auf der kurz in Stichworten dargestellt ist, was erlaubt ist und was nicht. Diese Liste findet sich derzeit hier und soll ständig aktualisiert werden.

Weiterhin sind auf der Corona-Internetseite der Landesregierung sehr detaillierte FAQs zu finden, die bereits jetzt die neue Rechtslage ausführlich erläutern.

 

Antworten auf Fragen zu empfohlenen Verhaltensweisen

Wie soll ich mich verhalten, um eine weitere Verbreitung des Virus möglichst zu verhindern? Kann ich hier durch mein Verhalten mithelfen?

Um die Weiterverbreitung des Virus zu verlangsamen, sollten grundsätzlich alle zwischenmenschlichen Kontakte auf das unbedingt erforderliche Minimum beschränkt werden, sofern es sich nicht um Pflege oder medizinische Behandlungen handelt.

Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten dazu beizutragen, dass die weitere Verbreitung des Virus verhindert wird.

Weiterhin raten wir, beim Zusammentreffen mit Personen aus anderen Haushalten, insbesondere in geschlossenen Räumen, freiwillig eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wichtig ist auch das regelmäßige Lüften von Räumen, in denen Personen zusammenkommen. Als Faustformel kann gilt die Empfehlung, alle 30 Minuten die Fenster für 5 Minuten ganz zu öffnen, um möglichst viel Luft im Raum durch frische Luft zu ersetzen.

 

Es ist zudem empfehlenswert, sich die Corona-Warn-App auf dem Smartphone zu installieren. Zusätzlich sollte möglichst eine eigene Kontaktdatenerfassung (z.B. in Form eines Kalenders oder einer Art Tagebuch) durchgeführt werden. So kann im Falle einer Infektion nachvollzogen werden, mit wem wann Kontakte stattfanden.

 

Antworten auf sonstige Fragen

Wie hoch sind die Bußgelder bei Verstößen gegen die Bestimmungen der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung?

Auf der Corona-Internetseite der Landesregierung Rheinland-Pfalz finden sich aktuelle Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

 

Sind die hier gemachten Angaben und Antworten rechtsverbindlich?

Es gilt die 12. CoBeLVO in ihrem Wortlaut. Die Aussagen und Antworten, die wir hier treffen, entsprechen der Auslegung und Interpretation der Rechtsvorschrift, so wie wir es verstehen. Vieles von dem, was wir hier aussprechen sind Handlungsempfehlungen, um deren Einhaltung wir dringend bitten.

 

Informationen durch Ihr Ordnungsamt

Sollten Sie auf den vorgenannten Informationsseiten der Landesregierung keine Antworten auf Ihre Fragen zu den Bestimmungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung finden, so stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Kreisverwaltung Südwestpfalz telefonisch unter 06331 809-154 oder per E-Mail corona_zentral@lksuedwestpfalz.de gerne zur Verfügung.

 

Auch die Ordnungsämter der Verbandsgemeinden sind Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen behilflich.