10/14/2021 Haushaltssatzung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB) für das Jahr 2021 vom 25.06.202110/14/2021Mehr
10/08/2021 Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 210 Pirmasens10/08/2021Der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 210 Pirmasens hat in seiner Sitzung vom 05. Oktober 2021 das endgültige Wahlergebnis im Wahlkreis 210 Pirmasens ermittelt und festgestellt:Mehr
09/30/2021 Öffentliche Ausschreibung: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)09/30/2021Mehr
09/07/2021 Berufsbildende Schule Rodalben -Brandschutztechnische Ertüchtigung-09/07/2021Öffentliche Ausschreibung für Bauleistungen nach VOB/A 2019Mehr
06/18/2021 Ausschreibung: Maßnahme zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung06/18/2021Mehr
06/10/2021 Ergänzende Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 210 Pirmasens zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 202106/10/2021Mehr
05/18/2021 Bekanntmachung Vollzug des § 7 Abs. 1 S. 1 Ziff. 8 KomZG des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) 05/18/2021Mehr
05/04/2021 Bekanntmachung Bauausschuss, Kreisausschuss, Kreistag05/04/2021Am Montag, dem 10. Mai 2021 finden die Sitzungen des Bauausschusses, Kreisausschusses und Kreistages mit den folgenden Tagesordnungen statt:Mehr
04/27/2021 Öffentliche Ausschreibung: Neubau eines Wertstoffhofes in der Gemeinde Contwig04/27/2021Mehr
04/21/2021 Corona Allgemeinverfügung 21.04.202104/21/2021Die nachfolgenden Vorschriften ergänzen oder ändern die Regelungen der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO), da im Landkreis Südwestpfalz die 7-Tages-Inzidenz an drei Tagen in Folge den Wert von 50 überstiegen hat.Mehr
04/21/2021 Verlängerung Allgemeinverfügung Grenzgänger – Grenzpendler Risikogebiet 21.04.2104/21/2021Die Allgemeinverfügung des Landkreises Südwestpfalz vom 26.03.2021 zur Änderung der Regelungen des § 4 Abs. 2 Nr. 5 Coronavirus-Einreiseverordnung (Allgemeinverfügung Grenzgänger – Grenzpendler Risikogebiet) wird wie folgt geändert:Mehr
04/19/2021 Allgemeinverfügung Pflegeheime 19.04.202104/19/2021Allgemeinverfügung über zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der EingliederungshilfeMehr
03/26/2021 Allgemeinverfügungzur Regelung des Schulbetriebs in dem Landkreis Südwestpfalz03/26/2021Mehr
03/24/2021 Bekanntmachung Entwurf der Rechtsverordnung über das Naturdenkmal "Dicke Eiche im Osterwald"03/24/2021Mehr
03/23/2021 Allgemeinverfügung Pflegeheime 23.03.202103/23/2021Die Kreisverwaltung Südwestpfalz erlässt gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Abs.1, 2, 3 und 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136), in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung zur …Mehr
03/18/2021 Allgemeinverfügung Schulbetrieb03/18/2021Die Kreisverwaltung Südwestpfalz erlässt gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absätze 1, 2, 3 und 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) geändert worden ist, in Verbindung mit § 2 der …Mehr
03/18/2021 Allgemeinverfügung 18.03.202103/18/2021Die Kreisverwaltung Südwestpfalz erlässt gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absätze 1, 2, 3 und 6 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) geändert worden ist, in Verbindung mit § 2 der …Mehr
10/23/2020 Allgemeinverfügung: Im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (CO-VID-19) 10/23/2020Die Kreisverwaltung Südwestpfalz erlässt als zuständige Kreisordnungsbehörde für das Gebiet des Landkreises Südwestpfalz folgende Allgemeinverfügung: Mehr
10/06/2020 Bekanntmachung Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragen10/06/2020Mehr
05/27/2020 Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) Vom 25. Mai 202005/27/2020Mehr
05/11/2020 Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (6. CoBeLVO) Vom 8. Mai 202005/11/2020Mehr
04/27/2020 Bekanntmachung 6. Sitzung des Kreisausschusses04/27/2020Am Montag, dem 04. Mai 2020, 15:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 6. Sitzung des Kreisausschusses mit folgender Tagesordnung statt:Mehr
04/17/2020 Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) Vom 17. April 202004/17/2020Mehr
04/08/2020 Vierte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz04/08/2020Mehr
04/02/2020 Landesverordnungen zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz04/02/2020Mehr
03/24/2020 Verfügung über die Rücknahme der Allgemeinverfügungen zu kontaktreduzierenden Maßnahmen03/24/2020Mehr
03/20/2020 Allgemeinverfügung über eine eingeschränkte Ausgangssperre als weitere kontaktreduzierende Maßnahme aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz 03/20/2020Mehr
03/20/2020 Allgemeinverfügung zur Konkretisierung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz03/20/2020Mehr
03/19/2020 Allgemeinverfügung: zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19)03/19/2020Mehr
03/18/2020 Allgemeinverfügung: zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz03/18/2020Mehr
03/17/2020 Allgemeinverfügung: Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (CO-VID-19)03/17/2020Nach § 28 Absatz 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:Mehr
03/17/2020 Allgemeinverfügung: Im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (CO-VID-19)03/17/2020Die Kreisverwaltung Südwestpfalz erlässt als zuständige Kreisordnungsbehörde für das Gebiet des Landkreises Südwestpfalz folgende Allgemeinverfügung: Mehr
07/31/2019 Bekanntmachung der Änderungssatzung nach dem Gesetz zur Neuregelung der Leistungen an Asylbewerber 07/31/2019Mehr
02/06/2019 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl von Ortsvorstehern und Bürgermeistern02/06/2019Mehr
02/06/2019 Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 201902/06/2019Mehr
