Bekanntmachung
Am Montag, dem 28. September 2026, 16:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 11. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Sitzungsteil:
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Informationen |
3. | Niederschrift |
4. | Aktualisierung des integrierten Klimaschutz- und Energiekonzepts und Ergänzung durch ein Klimaanpassungskonzept |
5. | Durchführung des Kindertagesstättenverkehrs im Landkreis Südwestpfalz |
6. | Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der kommunalen Anwendungsplattform für VOIS|KFZ |
7. | Regionales Umsetzungskonzept des Landkreises Südwestpfalz zum Sondervermögen "Rheinland-Pfalz für Bildung, Klima und Infrastruktur" (Sondervermögen)- Maßnahmenliste zum Erhalt von Kreisstraßen |
8. | Abstufung von Landesstraßen; Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern und dem Landkreis Südwestpfalz über die Abstufung der L 475 zwischen der Einmündung L 473 Wallhalben und der L 477 Faustermühle auf einer Länge von 8,688 Km (künftig K 11/ SWP) |
9. | Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Südwestpfalz |
10. | Aufnahme Jugendhilfeplaner als beratendes Mitglied |
11. | Benennung der ehrenamtlichen Richter für das Sozialgericht Speyer |
12. | Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
13. | Personalangelegenheiten |
14. | Verschiedenes |
Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 22.09.2026
Dr. Ganster, Landrätin