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Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit

Landkreis Südwestpfalz erhält mit den Städten Pirmasens und Zweibrücken 667.000 Euro vom Innenministerium

„Ich freue mich sehr, dass das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz die Bestrebungen des Landkreises Südwestpfalz und der Städte Pirmasens und Zweibrücken unterstützt, ihre interkommunale Zusammenarbeit zu vertiefen und auszubauen. Die bereits positive und produktive Zusammenarbeit soll ausgebaut werden. Jetzt gilt es zu prüfen in welchen Bereichen wir noch effizienter und kostensparender zusammenarbeiten können und so die Kräfte des Kreises und der Städte konzentrieren können“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza, der den Projektantrag für die drei Kommunen bei Innenministerium gestellt hat.

Wichtig sei nicht nur die Zusammenarbeit in einzelnen Themenfeldern, sondern vor allem, dass eine Kultur des Miteinanders weiter gestärkt werde, begründet das Innenministerium seine Entscheidung zur Förderung des Modellvorhabens. Die Kommunen in der Südwestpfalz werden mit rund 667.000 Euro und mit einem Fördersatz von 90 Prozent umfassend bei ihrem Vorhaben durch das Ministerium für Inneres und Sport unterstützt.

„Die Förderzusage ist der Startschuss für die vor uns liegenden Aufgaben, mit denen wir die Region Südwestpfalz auch auf Verwaltungsebene zukunftsfähig machen können. Wir arbeiten daran, die Zusammenarbeit in den verschiedensten Bereichen noch effektiver zu gestalten.“, gibt Landrätin Dr. Susanne Ganster ein erklärtes gemeinsames Ziel vor. „Wichtig ist jetzt, die nächsten Schritte zu koordinieren, das Projekt weiter mit Leben zu füllen und für die BürgerInnen beispielsweise mit Digitalisierung erlebbar zu machen.“

Das IKZ-Projekt ist eines von insgesamt drei Modellprojekten, die seitens der Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz vorgeschlagen wurden, um im Rahmen der Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform interkommunale Zusammenarbeit als Alternative zu einer andiskutierten Einkreisung der kreisfreien Städte in den Landkreis zu erproben.

„Gemeinsam mit unseren Nachbarn, der Stadt Zweibrücken und dem Landkreis Südwestpfalz, möchten wir die Chance nutzen, unsere Verwaltungen zukunftssicher aufzustellen und gleichzeitig bürgerfreundlicher weiterzuentwickeln. In einer immer komplexer werdenden Welt sollten Verwaltungsdienstleistungen für unsere Bürger nachvollziehbar, unkompliziert und digital verfügbar sein“, freut sich der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick auf die Teilnahme an dem Modellprojekt. Es stelle einen wichtigen Schritt dar, die Region noch schlagkräftiger und wettbewerbsfähiger zu machen.

Weitere IKZ-Modellvorhaben laufen bereits in der Vorderpfalz (die Städte Speyer und Frankenthal mit dem Rhein-Pfalz-Kreis) und in Eifel-Mosel-Hunsrück (Landkreise Cochem-Zell, Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich). Wie in der Südwestpfalz auch werden die dortigen IKZ-Projekte vom Innenministerium gefördert. Insgesamt stehen den teilnehmenden Kommunen rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Strukturen verstärkt auf Kooperation umzustellen. Bei allen drei Modellvorhaben steht nicht nur die Umsetzung von einzelnen Projekten im Fokus, sondern auch das Ziel der Übertragbarkeit auf andere Kooperationspartner oder andere Kommunen in Rheinland-Pfalz.