Im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (MdI RLP) begleitet das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) die Evaluierung des Sechsten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (in der Fassung vom 17.12.2020) wissenschaftlich. Das Gesetz schafft die Möglichkeit, dass die Beschlüsse von kommunalen Gremien bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen auch in Video- oder Telefonkonferenzen oder in einem schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren getroffen werden können. Zielsetzung der Evaluation ist die Ermittlung des Zielerreichungs- und Akzeptanzgrades sowie der Praktikabilität im Gesetzesvollzug.
Bitte füllen Sie den Fragebogen nach Ihrem Kenntnisstand aus. Der Fragebogen kann auch bei Nicht-Beantwortung einer oder mehrerer Fragen abgeschickt werden. Weiter können Sie über das Feld „zurück“ jederzeit zu den vorherigen Fragen zurückspringen.
Eine Speicherung und anschließende Wiederaufnahme des Fragebogens ist zu jeder Zeit möglich. Bitte nutzen Sie hierzu das Feld „Später fortfahren“, welches Sie am Ende jeder Befragungsseite ganz unten links wiederfinden. Um Ihre Befragung wieder aufzunehmen, benutzen Sie bitte den an Sie versandten Befragungslink erneut und klicken Sie am Ende des Willkommenstextes auf „Zwischengespeicherte Umfrage laden“. Auf der folgenden Seite können Sie sich erneut mit dem von Ihnen gewählten Namen und Passwort anmelden.
Das Ministerium würde sich freuen, wenn Sie als Einwohnerin oder Einwohner bis zum 10.09.2021 an der Befragung teilnehmen würden. Im Rahmen der Datenerhebung und -verarbeitung werden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung sowie wissenschaftliche Standards eingehalten. Die Auswertung der Befragung erfolgt anonymisiert anhand des Gebietskörperschaftstypus.
Für inhaltliche Rückfragen steht Ihnen Frau Stefanie Bambach (E-Mail: Stefanie.Bambach@mdi.rlp.de; Telefon: 06131 16 3623) gerne zur Verfügung. Sollten Sie technische Rückfragen zur Befragung haben, so können Sie sich an Herrn Patrick Schweizer (E-Mail: schweizer@foev-speyer.de) wenden.
Vielen Dank für Ihre Teilnahme!
Die Abfrage für die Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Südwestpfalz finden Sie unter dem folgenden Link:
https://www.foev-speyer.de/Ratssitzungen
Eine Teilnahme an der Befragung ist bis einschließlich 10. September 2021 möglich.