10. Sitzung des Kreistages am 01.06.2026

1.

Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

2.

Informationen

3.

Niederschrift

4.a.

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm (RZN) - Weiterleitung von Mitteln aus Kapitel 2 für die Herstellung einer Abfahrt mit Hangsicherungsmaßnahmen zur multimodalen Anbindung des Bahnhaltepunktes Hinterweidenthal

4.b.

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm (RZN) - Weiterleitung von Mitteln aus Kapitel 3 für eine Radverkehrsmaßnahme

5.

Regionales Umsetzungskonzept des Landkreises Südwestpfalz zum Sondervermögen "Rheinland-Pfalz für Bildung, Klima und Infrastruktur"

6.

Neue Richtlinien über den Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderungen im Rahmen von Leistungen zur Mobilität gemäß § 113 Abs. 2 Nr. 7 und Abs. 3 SGB IX

7.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zur Jakob-Reeb-Schule in Waldfischbach-Burgalben

8.

Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2020 der Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Südwestpfalz

9.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO) und der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigANVO);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (Kreishaushalt);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Einrichtung Abfallentsorgung;

Erteilung der Entlastung

9.a.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO) und der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigANVO);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (Kreishaushalt);

9.b.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO) und der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigANVO);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Einrichtung Abfallentsorgung;

9.c.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO) und der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigANVO);

Erteilung der Entlastung

10.

LAG Pfälzerwald plus Jahresabschluss 2025

11.

LAG Pfälzerwald plus - Haushaltsplan 2026

12.

Wahlen

12.a.

Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss

12.b.

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südwestpfalz mbH

13.

Verschiedenes

14.

Vertragsangelegenheiten