Bekanntmachung
Am Montag, dem 15. Dezember 2025, 15:30 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 8. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Sitzungsteil:
1. | Informationen |
2. | Niederschrift |
3. | Gebührenplankalkulation Abfallgebühren für 2026 bis 2028; Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung |
4. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 |
5. | Vollzug der Landkreisordnung; Aufnahme von Investitionskrediten für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 |
6. | Neubau Rettungswache in Heltersberg; Durchführung eines Interessenbekundungsverfahren |
7. | Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich des Rettungsdienstes (Stelle des Ärztlichen Leiters Rettungsdienst für die Rettungsdienstbereiche Ludwigshafen und Südpfalz) |
8. | Vorhaltung von Stabsräumen durch den Landkreis Südwestpfalz |
9. | Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung gemeinsame Betreuungsbehörde |
10. | Wahlen |
10.a. | Wahl der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrations-hintergrund |
10.b. | Vorschläge zur Wahl der Mitglieder in den Vorstand des Pfälzerwald Tourismus e.V. |
11. | Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
12. | Vertragsangelegenheiten; Erteilung von Weisungen an die Vertreter in der Verbandsversammlung des ZEF |
13. | Vertragsangelegenheiten; Erteilung von Weisungen an die Vertreter in der Verbandsversammlung des ZEF |
14. | Grundstücksangelegenheiten |
15. | Personalangelegenheiten |
16. | Verschiedenes |
Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 09.12.2025
gez. Dr. Ganster, Landrätin