Bekanntmachung
Am Montag, dem 30. Juni 2025, 16:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 6. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Sitzungsteil:
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Informationen |
3. | Niederschrift |
4. | Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken |
5. | LAG Pfälzerwald plus - Jahresabschluss 2024 |
6. | LAG Pfälzerwald plus - Haushaltsplan 2025 |
7. | Interkommunale Zusammenarbeit - Zweckvereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörden |
8. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zu Förderschulen mit großem Einzugsbereich in der Stadt Landau |
9. | Änderungsantrag beim Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
10. | Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogramm |
11. | Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberleistungsberechtigte im Landkreis Südwestpfalz |
12. | Verschiedenes |
Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 23.06.2025
(Dr. Ganster)
Landrätin