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Kreistag 09.09.2024

Bekanntmachung

Am Montag, dem 09. September 2024, 15:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 2. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Sitzungsteil:

1.

Informationen

2.

Wahlen

2.a.

Wahl der Mitglieder in den Kreisausschuss

2.b.

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

2.c.

Wahl der Mitglieder in den Schulträgerausschuss

2.d.

Wahl der Mitglieder des Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschusses

2.e.

Wahl der Mitglieder in den Personalausschuss

2.f.

Wahl der Mitglieder in die Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz

2.g.

Wahl der Beisitzer zum Kreisrechtsausschuss

2.h.

Wahl der/des kommunalen Behindertenbeauftragten und StellvertreterIn

2.i.

Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS)

2.j.

Wahl der Vertreter in den Aufsichtsrat der Kreisenergiegesellschaft

2.k.

Wahl eines beratenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)

2.l.

Wahl der Verteter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park Münchweiler an der Rodalb

2.m.

Wahl der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südwestpfalz mbH

3.

Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Kreisbeigeordneten

4.

Vollzug des Kommunalwahlgesetzes und der Landkreisordnung; Vorschlag für einen Termin zur Wahl der Landrätin/ des Landrates

5.

Vollzug der Landkreisordnung; Ausschreibung der Stelle der Landrätin/des Landrates

6.

Interkommunale Zusammenarbeit

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den Städten Pirmasens und Zweibrücken

7.

Interkommunale Zusammenarbeit

Zweckvereinbarung Fördermitteleinwerbungsstelle

8.

Unser Dorf hat Zukunft - Kreisentscheid

9.

Ausbau der Schulsozialarbeit im Landkreis Südwestpfalz

10.

Auftragsvergaben

10.a.

Dachsanierung der Sporthalle der IGS Waldfischbach-Burgalben - Nachtrag im Gewerk Dachdeckungsarbeiten

10.b.

Aufzugsanierung am Schulzentrum Dahn

10.c.

Vergabe "Übernahme und Verwertung von Bauschutt sowie von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK)"

10.d.

K 74/ SWP Ortsgemeinde Contwig, Oberauerbacher Straße von der Einmündung L 471 bis zur Einmündung Leipziger Straße; Deckenmaßnahme

11.

Interkommunale Zusammenarbeit zur gemeinsamen Behandlung und Entsorgung organischer Abfälle ("Organik RLP Südwest")

12.

Teilnahme am Bundeswettbewerb "Zukunft Region"; Erstellung und Erprobung regionalpolitischer Zukunftskonzepte und damit verbundener Umsetzungsprojekte

13.

Bericht des Rechnungshofs; Unterrichtung gem. § 26 Abs. 1 LKO

14.

Verschiedenes

 

II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Personalangelegenheiten

17.

Verschiedenes

 

Kreisverwaltung Südwestpfalz

Pirmasens, den 03.09.2024

Gez. Dr. Ganster, Landrätin