Bekanntmachung
Am Montag, dem 23. Mai 2022, 15:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 17. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Sitzungsteil:
1. | Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds |
2. | Informationen |
3. | Niederschrift |
4. | Wahl eines Mitgliedes für den Schulträgerausschuss |
5. | Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen; Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2016 der Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Südwestpfalz |
6. | Vollzug der Landkreisordnung (LKO); Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (Haushalt) und über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Einrichtung Abfallentsorgung; Erteilung der Entlastung |
7. | Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen; Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2017 der Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Südwestpfalz |
8. | Vollzug der Landkreisordnung (LKO); Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Haushalt) und über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Einrichtung Abfallentsorgung; Erteilung der Entlastung |
9. | Kreisentwicklungskonzept |
9.a. | Vision für das Kreisentwicklungskonzept |
9.b. | Festlegung der Strategischen Achsen/Strategischen Ziele für das Kreisentwicklungskonzept |
9.c. | Festlegung der Schlüsselprojekte für das Kreisentwicklungskonzept |
10. | Interessensbekundung zur Mitgliedschaft in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) Rheinland-Pfalz" |
11. | Zuwendungsantrag des Landkreises Südwestpfalz "Zukunft mit Dorfwerten" aus dem Bundes-Förderprogramm Aktive Regionalentwicklung - Resiliente Regionen |
12. | Resolution für den Lückenschluss im 4-spurigen Ausbau der B10 zwischen PS und LD |
13. | Änderung der Geschäftsbereiche der Kreisverwaltung Südwestpfalz |
II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
14. | Vertragsangelegenheiten |
III. Öffentlicher Sitzungsteil:
15. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 12.05.2022
gez. Dr. Ganster, Landrätin