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Bekanntmachung 17. Kreistag

Bekanntmachung

Am Montag, dem 23. Mai 2022, 15:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 17. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Sitzungsteil:

1.

Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds

2.

Informationen

3.

Niederschrift

4.

Wahl eines Mitgliedes für den Schulträgerausschuss

5.

Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und der Landesverordnung

über die Prüfung kommunaler Einrichtungen; Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2016 der Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Südwestpfalz

6.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (Haushalt) und über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Einrichtung Abfallentsorgung; Erteilung der Entlastung

7.

Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und der Landesverordnung

über die Prüfung kommunaler Einrichtungen; Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2017 der Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Südwestpfalz

8.

Vollzug der Landkreisordnung (LKO);

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Haushalt) und über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Einrichtung Abfallentsorgung; Erteilung der Entlastung

9.

Kreisentwicklungskonzept

9.a.

Vision für das Kreisentwicklungskonzept

9.b.

Festlegung der Strategischen Achsen/Strategischen Ziele für das Kreisentwicklungskonzept

9.c.

Festlegung der Schlüsselprojekte für das Kreisentwicklungskonzept

10.

Interessensbekundung zur Mitgliedschaft in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) Rheinland-Pfalz"

11.

Zuwendungsantrag des Landkreises Südwestpfalz "Zukunft mit Dorfwerten" aus dem Bundes-Förderprogramm Aktive Regionalentwicklung - Resiliente Regionen

12.

Resolution für den Lückenschluss im 4-spurigen Ausbau der B10 zwischen PS und LD

13.

Änderung der Geschäftsbereiche der Kreisverwaltung Südwestpfalz

II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

14.

Vertragsangelegenheiten

III. Öffentlicher Sitzungsteil:

15.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 

Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 12.05.2022
gez. Dr. Ganster, Landrätin