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Bekanntmachung 43. Sitzung des Kreisausschusses


Am Montag, dem 20. Mai 2019, 15:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 43. Sitzung des Kreisausschusses Südwestpfalz mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Sitzungsteil:

1.

Informationen

2.

Grundsicherung für Arbeitsuchende (ALG II)

Umsetzung des kommunalen Optionsmodells (Sachstandsbericht)

3.

Sanktionen im SGB II

4.

Gewährung von Zuwendungen

4.a.

Gewährung einer Kreiszuwendung für den brandschutztechnischen Umbau der Grundschule Münchweiler (Schillerschule)

4.b.

Gewährung einer Kreiszuwendung für den brandschutztechnischen Umbau der Grundschule Rodalben (Mozartschule)

4.c.

Gewährung einer Kreiszuwendung i.H.v. 10.426,00 € für den brandschutztechnischen Umbau der Grundschule Clausen/Donsieders

5.

Straßenausbau

5.a.

K 31;  Ausbau der OD Heltersberg

5.b.

K 66 freie Strecke zwischen Wiesbach und Winterbach (Deckenmaßnahme)

5.c.

K 76 Ausbau der OD Reifenberg (Gemeinschaftsmaßnahme)

5.d.

Ausbau der L472 zwischen der K 16 (LK Südwestpfalz, Obernheim-Kirchenarnbach) und Queidersbach; Kreisverkehrsanlage

6.

Ausschreibung von Gaslieferverträgen

7.

Vergabe eines Planungsauftrags zum Bahnhof Hinterweidenthal

8.

Antrag der Fraktion GRÜNE/LINKE: Umfassender Sachstandbericht zur Modernisierung der Wieslauterstrecke sowie zur geplant Ausweitung des Fahrbetriebes

II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

9.

Vertragsangelegenheiten; Auftragsvergaben

10.

Personalangelegenheiten

11.

Verschiedenes

 

Kreisverwaltung Südwestpfalz

Pirmasens, den 09.05.2019

gez. Dr. Ganster

Landrätin

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