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Kreisverwaltung Südwestpfalz
Unterer Sommerwaldweg 40-42
66953 Pirmasens

Tel. +49 (6331) 809- 0

Fax +49 (6331) 809- 108

E-Mail: kv@lksuedwestpfalz.de

 

Kreishandbuch

Inhaltsverzeichnis

 

 

0        Allgemeine Verwaltung, kommunale Angelegenheiten

 

000    Organe des Landkreises

001    Ausschüsse des Landkreises 

002    Weitere Gremien

003    Hauptsatzung des Landkreises

004    Geschäftsordnung des Kreistages

005    Kreiswappen, Kreisflagge

010    Verwaltungsgliederungsplan der Kreisverwaltung

011    Telefonverzeichnis

020    Verzeichnis der Verbands- und Ortsgemeinden im Landkreis

          mit Bürgermeistern bzw. Ortsbürgermeistern

030    Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Gewährung von

          Zuwendungen aus Kreismitteln

030    Verwendungsnachweis 1

030    Verwendungsnachweis 2

031    Vergabeordnung für Lieferungen und Leistungen

032    Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung von    Persönlichkeiten, die sich um den Landkreis Südwestpfalz verdient gemacht haben

033    Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten

 

1        Öffentliche Sicherheit und Ordnung


100    Rechtsverordnung über Beförderungsentgelte für den

          Gelegenheitsverkehr mit Taxen

101    Verbandsordnung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein Neckar           (ZRN)

110    Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für amtliche       Kontrollen im Bereich der Lebensmittel tierischen Ursprungs

 

2        Schulen

 

200    Richtlinien für die Arbeit der Musikschule

201    Schulordnung für die Musikschule

202    Satzung über die Erhebung von Gebühren der Musikschule

205    Zweckvereinbarung über die Einrichtung der Stadt- und

          Kreisbildstelle

209    Satzung über die Schülerbeförderung

210    Richtlinien zur Schülerbeförderung

211    Zweckvereinbarung über den Ausbau der Sonderschulorga-

          nisation für Sprachbehinderte für den Raum Kaiserslautern-Westpfalz

212    Zweckvereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung

          einer Außenstelle der Schule für Sprachbehinderte

213    Zweckvereinbarung über die gemeinsame Sonderschule für

          Lernbehinderte Landstuhl

214    Zweckvereinbarung über die gemeinsame Sonderschule für

          Lernbehinderte Zweibrücken

215    Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rodalben über die

          Überlassung von Räumen (Aufgehoben!)

216    Vereinbarung mit der Stadt Rodalben über die Überlassung

          von Schulanlagen  (Aufgehoben!)

217    Richtlinien über die Erhebung von Benutzungsentgelten für

          die Vergabe von kreiseigenen schulischen Einrichtungen

218    Richtlinien über die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln

          durch die Schulleiter

220    Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Sonderschule G (Mauritius-

          schule) Zweibrücken-Wattweiler

 

3        Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

 

 

4        Soziale Sicherung

 

400       Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach

dem SGB XII, der Kriegsopferfürsorge und anderer

Aufgaben

401    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für die

          Durchführung von Maßnahmen der Altenhilfe

402    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Ein-

          richtung von Altentagesstätten

403    Richtlinien über die Gewährung von Heizungsbeihilfe nach

          dem Bundessozialhilfegesetz (Aufgehoben!)

404    Richtlinien über die Gewährung von Sozialhilfe zur Inan-

          spruchnahme des Fahrdienstes für behinderte Menschen

405    Richtlinien über die Gewährung von Wohnungshilfe im Rah-

          men der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch

406    Richtlinien über die Förderung von Erholungs- und Freizeit-

          maßnahmen für behinderte Menschen

407    Satzung nach dem Gesetz zur Neuregelung der Leistungen

          an Asylbewerber

408    Richtlinien zur Förderung von Beschäftigungsverhältnissen

          auf dem ersten Arbeitsmarkt im Rahmen der BSHG-Initiative

          „Arbeit statt Sozialhilfe“ (Aufgehoben!)

409     Koordinierungsstelle für Psychiatrie

410     Grundsicherung für Arbeitssuchende (Aufgehoben!)

411      Satzung des Landkreises Südwestpfalz über die Bildung eines                      Seniorenbeirats

 

5        Gesundheit, Jugend, Sport

 

500    Satzung für das Kreisjugendamt

501    Richtlinien zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes

502    Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

503    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für

          Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen

504    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Jugend-

          pflegemaßnahmen

505    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zum Bau

          von Jugendheimen und Jugendräumen

506    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zum Bau

          von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen

507    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Sport-

          vereine mit eigenen Sportanlagen

508    Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege

510    Richtlinien über die Ehrung von Sportlern und Sportförderern

520    Satzung des Medienkompetenz Netzwerkes Südwestpfalz

          (MKN)

521    Vereinbarung zum Medienkompetenz Netzwerk Südwestpfalz

          (MKN)

 

6        Bau- und Wohnungswesen, Umweltschutz, Abfallent-

          sorgung

 

600    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung

          des sozialen Wohnungsbaus  (Aufgehoben !)

601    Richtlinien zur Förderung der Ortsentwicklung und -gestaltung

602    Richtlinien zur Förderung des landschaftsprägenden Streu-

          obstwiesenbestandes  (Aufgehoben !)

610    Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung

          von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

611    Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die

          Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

612    Betriebssatzung für die Abfallbeseitigungseinrichtung

613    Verbandsordnung des Zweckverbandes Abfallverwertung

          Südwestpfalz (ZAS)

614    Zusatzvereinbarung bezüglich der Altlastenregelung für die

          Deponie der Stadt Zweibrücken

615    Vereinbarung mit der Stadt Pirmasens über die Entsorgung

          von Inertstoffen

 

7        Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung,

          Fremdenverkehr

 

700    Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

          Südwestpfalz mbH

701    Verbandsordnung des Zweckverbandes Entwicklungsgebiet

          Flugplatz Zweibrücken (ZEF)

702    Verbandsordnung des Zweckverbandes Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park Münchweiler a.d. Rodalb

705    Satzung der Südwestpfalz Touristik e.V.

706    Beitragsordnung der Südwestpfalz Touristik e.V.

707    Richtlinien für den Wettbewerb „Gastliches Haus in der Südwestpfalz“

708    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förde-

          rung des Fremdenverkehrs

709    Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förde-

          rung von Dorfgemeinschaftshäusern

 

8        Wirtschaftliche Unternehmen

 

 

9        Allgemeine Finanzwirtschaft

 

900    Satzung über die Erhebung einer Jagdsteuer

901    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sonder-

          nutzung an Straßen

902    Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art

          (Kreisgalerie)

903    Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art

          (Kreismusikschule)

904    Verbandsordnung des Zweckverbandes Sparkasse Südwest-

          pfalz

905    Satzung für die Sparkasse Südwestpfalz

906    Satzung der Stiftung der Sparkasse Südwestpfalz